§ 16 I Subsumtionsmachine in China

Der Kollege vom Mindermeinungs-Blawg hat eine recht interessante Entdeckung gemacht:

In China scheint gerade ein Modellversuch zu laufen, bei dem Urteile in Strafprozessen nicht mehr vom Richter, sondern von einem Computer gefällt werden. Die ultimative Subsumtionsmachine eben...

Angepornt von dieser die Welt der Juristen erschütternden Nachricht habe ich mich auf Spurensuche gemacht und tatsächlich folgende Meldung gefunden:

Gericht in China verhängt Strafmaß per Computer
Ein Gericht in Ostchina hat mehr als 1.000 Strafen mit Hilfe eines Computerprogramms verhängt, das dem Richter jeweils das Strafmaß vorgibt. «Niemand hat Berufung eingelegt», hob die
amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am 15.09.2006 den Erfolg des zweijährigen Versuchsprojekts im Distriktgericht von Zichuan in der Provinz Shandong hervor. [wie jetzt? Das chinesische Strafprozessrecht kennt tatsächlich derartige Rechtsmittel?] Das neu entwickelte Computerprogramm, in das Gesetze und Interpretationen aufgenommen worden seien, diene der Standardisierung der Urteile. [Todesstrafe, Todesstrafe, Todesstrafe... auch ein Standard...]

Objektive Entscheidungsfindung mittels Computer?
Der Richter gebe Details des Falles ein und das Programm schlage ihm Strafen zur Entscheidung vor, berichtet die Agentur. «Computer ohne Gefühle und Bedürfnisse sind bei ihren Entscheidungen
unbeeinflusst von äußeren Faktoren» [aber ist es nicht erst die Berücksichtigung ALLER Faktoren, die ein Urteil "gerechtt" machen?], sagte der Vizepräsident der Politik- und Rechtsuniversität Chinas, Zhang Baosheng. Die Staatsagentur verwies aber auch auf andere Experten, die darauf hinwiesen, dass Prozesse kompliziert seien sowie umfassendes Rechtswissen und praktische Erfahrungen erforderten. «Deswegen kann nur Entscheidungen von Richtern vertraut werden.»

Dem Abschluss des Kollegen von Mindermeinung ist weiter nichts hinzuzufügen:

Wie auch immer. Ich freue mich auf den Tag, an dem der Tenor lautet: "Der Angeklagte wird wegen eines schweren Ausnahmefehlers zu 0028: C007FC54 in VxD verurteilt."